Patente

Wir beraten Sie in sämtlichen Bereichen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Unser Leistungsspektrum umfasst die Erlangung, Verteidigung, Vernichtung und Durchsetzung von deutschen Patenten und Gebrauchsmustern sowie von europäischen Patenten. Darüber hinaus vertreten wir Sie in sämtlichen Patent- und Gebrauchsmusterangelegenheiten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Europäischen Patentamt (EPA), dem Bundespatentgericht (BPatG), der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und in Nichtigkeitsberufungssachen vor dem Bundesgerichtshof (BGH).

Dank der staatlichen finanziellen Förderung durch das WIPANO Programm ist es zumeist auch für kleine und mittelständische Unternehmen mit geringer Erfahrung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes möglich, ein erstes Schutzrecht auf die eigenen Erfindungen anzumelden. Gerne beraten wir Sie zu den Möglichkeiten der Förderung.

Strategieberatung, Recherchen & Gutachten

Im Rahmen der Strategieberatung analysieren wir Ihre derzeitige Schutzrechtssituation oder die Ihres Wettbewerbsumfeldes, um auf Grundlage der daraus gewonnenen Erkenntnisse eine maßgeschneiderte, ganzheitliche IP-Strategie für Sie zu erarbeiten. Hierbei wägen wir die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen infrage kommenden strategischen Möglichkeiten auch im Lichte der verfügbaren Ressourcen gründlich gegeneinander ab, sodass wir die für Sie optimale Schutzrechtsstrategie identifizieren können.

Auf dem Weg zu einem technischen Schutzrecht ist eine Recherche nach vorbekanntem Stand der Technik häufig der erste sinnvolle Schritt, um im Vorfeld einer Patentanmeldung zu prüfen, ob oder in welchem Umfang eine Erfindungsidee bereits bekannt ist. Ferner erlaubt die Recherche eine frühzeitige Einschätzung der Erfolgschancen einer etwaigen Patentanmeldung. Auf Grundlage der Recherche kann entschieden werden, ob die Investitionen, die mit der Erwirkung eines Patents einhergehen, verhältnismäßig und unternehmerisch sinnvoll sind.

Auf Grundlage einer Recherche kann ebenfalls eine Beurteilung erfolgen, ob Patentrechte oder Gebrauchsmusterrechte Dritter existieren, die der Markteinführung Ihres neuen Produkts möglicherweise entgegenstehen.

Patentanmeldungen

Bei der Ausarbeitung einer Patentanmeldung entwerfen wir auf Grundlage Ihrer Informationen, beispielsweise aus persönlichen oder telefonischen Gesprächen oder einer ausführlichen Erfindungsbeschreibung, Anmeldungsunterlagen bestehend aus einer Beschreibung, Patentansprüchen, Figuren und einer Zusammenfassung. Dabei berücksichtigen wir bereits bei der Ausarbeitung der Anmeldungsunterlagen die patentrechtlichen Besonderheiten in den Ländern, in denen Sie Patentschutz begehren. Ferner übernehmen wir auch die Einreichung von deutschen, europäischen und internationalen Patentanmeldungen für Sie. In Zusammenarbeit mit unseren Auslandskollegen koordinieren wir zudem Ihre nationalen Patentanmeldungen in allen Ländern weltweit.

Verteidigung & Vernichtung von Patenten

Nach der Erteilung eines Patentes können Dritte Gebrauch von rechtlichen Instrumenten machen, um gegen das erteilte Patent vorzugehen. So kann gegen den amtlichen Erteilungsbeschluss Einspruch erhoben werden, welcher zum teilweisen oder vollständigen Widerruf des Patents führen kann. Ein anderes Instrument ist die Nichtigkeitsklage, mit welcher die teilweise oder vollständige Nichtigerklärung eines Patents erreicht werden kann. Gerne erläutern wir Ihnen Ihre Möglichkeiten, Ihre Patente zu verteidigen oder beraten Sie, wie Sie gegen Patente Ihrer Wettbewerber vorgehen können.

Durchsetzung von Patentrechten

Sie möchten gegen einen Patentverletzer vorgehen oder Ihnen wird selbst die Verletzung eines Patentrechts vorgeworfen? Möglicherweise wurden Sie sogar schon wegen einer Patentverletzung abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Gerne erläutern wird Ihnen Ihre Möglichkeiten in diesen Fällen und begleiten die Angelegenheit für Sie, um Ihre Interessen bestmöglich zu schützen.

Gebrauchsmuster

Neben dem Patent existiert das Gebrauchsmuster als weiteres eigenständiges technisches Schutzrecht. Das Gebrauchsmuster wird ohne amtliche Prüfung auf Neuheit und dem Beruhen auf einem erfinderischen Schritt eingetragen. Neben dieser Besonderheit bestehen weitere Unterschiede zu dem klassischen Patent, die Sie in bestimmten Situationen zu Ihrem Vorteil nutzen können. Gerne beraten wir Sie zu den Besonderheiten sowie den Vor- und Nachteilen eines Gebrauchsmusters.